Patentgesetz

Patentgesetz PDF Book Detail:
Author: Alfred Keukenschrijver
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
ISBN: 311054492X
Size: 68.62 MB
Format: PDF
Category : Law
Languages : de
Pages : 2960
View: 4746

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Book Description: Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen eine aktuelle und umfassende Darstellung des gesamten Patentrechts. Die Neuauflage berücksichtigt u.a. den aktuellen Stand beim Einheitspatent sowie beim Europäischen Patentamt.

Erfinderprinzip Und Erfinderpers Nlichkeitsrecht Im Deutschen Patentrecht Von 1877 Bis 1936

Erfinderprinzip und Erfinderpers  nlichkeitsrecht im deutschen Patentrecht von 1877 bis 1936 PDF Book Detail:
Author: Alexander K. Schmidt
Publisher: Mohr Siebeck
ISBN: 9783161500398
Size: 53.89 MB
Format: PDF
Category : Law
Languages : de
Pages : 300
View: 7330

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Book Description: English summary: The German Patent Act 1877 was based on the first-to-file principle and did not ask who the true inventor was. This changed in 1936 when the National Socialist government's reform bill recognized the rights of the true inventor. The provisions introduced are still valid today. Alexander K. Schmidt traces the origins and aims of this fundamental reform. Relying upon both published and unpublished material, he shows the history of the reform bill from its early beginnings in the Empire to the Weimar Republic and then to the era of National Socialism. Despite all the political and social changes, this development was characterized by an astonishing continuity. On this basis, the author analyzes the Patent Act 1936 and classifies it in the context of National Socialist economic legislation German description: Das Patentgesetz von 1877 gewahrte dem ersten Anmelder einer Erfindung das Patent, gleichgultig ob dieser auch der Erfinder war. Erst das im Nationalsozialismus verabschiedete Patentgesetz von 1936 beruhte auf dem Recht des wahren Erfinders, indem es das noch heute geltende Erfinderprinzip einfuhrte und das Erfinderpersonlichkeitsrecht verankerte. Alexander K. Schmidt untersucht die Ursprunge und Ziele dieses grundlegenden Systemwechsels. Gestutzt auf gedruckte wie unveroffentlichte Quellen zeigt er die Entwicklung des Reformprojekts vom Kaiserreich uber die Weimarer Republik bis zum Nationalsozialismus und entwirft ein Bild, das uber alle politischen und gesellschaftlichen Umbruche hinweg von erstaunlicher Kontinuitat gepragt ist. Auf dieser Grundlage analysiert er schliesslich das Patentgesetz von 1936 und ordnet es in die Wirtschaftsgesetzgebung des Nationalsozialismus ein.

Verg Tungsanspr Che Des Hochschulbesch Ftigten Bei Verwertung Des Geistigen Eigentums Durch Die Hochschule

Verg  tungsanspr  che des Hochschulbesch  ftigten bei Verwertung des geistigen Eigentums durch die Hochschule PDF Book Detail:
Author: Kornelius Fuchs
Publisher: Nomos Verlag
ISBN: 3748908830
Size: 70.25 MB
Format: PDF, ePub, Mobi
Category : Law
Languages : de
Pages : 710
View: 6560

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Book Description: Das Werk bietet eine umfassende Betrachtung der Vergütungsgrundsätze für immaterialgüterrechtlich schutzfähige Arbeitsergebnisse von Hochschulbeschäftigten, soweit diese dem Patentrecht, Urheberrecht oder Designrecht zuzuordnen sind. Hochschulbeschäftige erschaffen während ihres Berufslebens eine Vielzahl von Arbeitsergebnissen im Bereich des geistigen Eigentums. Es ist klärungsbedürftig, ob und unter welchen Voraussetzungen diese Arbeitsergebnisse der jeweiligen Hochschule als Arbeitgeberin zustehen. Für die Praxis ist von erheblicher Bedeutung, ob und in welchem Umfang dem Hochschulbeschäftigten neben dem Arbeitsentgelt ein zusätzlicher Vergütungsanspruch gegen die Hochschule zusteht, wenn diese "sein" Arbeitsergebnis verwertet.

Das Patentrecht Im Krieg

Das Patentrecht im Krieg PDF Book Detail:
Author: Florian Mächtel
Publisher: Mohr Siebeck
ISBN: 9783161500312
Size: 58.26 MB
Format: PDF, Docs
Category : Law
Languages : de
Pages : 413
View: 2348

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Book Description: Der Erste und Zweite Weltkrieg waren geprägt von Innovationen in der Kriegstechnik und der Kriegswirtschaft. Insofern waren sie auch Erfindungskriege. Florian Mächtel untersucht die Rolle des Patentrechts in beiden Konflikten, insbesondere in Hinblick auf Geheimpatente, die Patenteignung und das Schicksal des internationalen Patentwesens. (couv.).