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Auslegung Der Grundrechte Durch Einfaches Gesetzesrecht

Auslegung der Grundrechte durch einfaches Gesetzesrecht  PDF

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Author: Otto Majewski
Publisher: Duncker & Humblot
ISBN: 9783428424726
Size: 29.69 MB
Format: PDF, Docs
Category : Law
Languages : de
Pages : 126
View: 7280



Grundrechte Als Abwehrrechte

Grundrechte als Abwehrrechte PDF

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Author: Ralf Poscher
Publisher: Mohr Siebeck
ISBN: 9783161478673
Size: 19.66 MB
Format: PDF
Category : Law
Languages : de
Pages : 449
View: 2526


English summary: Ralf Poscher presents a reflexive interpretation of fundamental rights. According to his interpretation, one of the principal functions of fundamental rights is the regulation of social conflicts by the state. He develops a complex conception of legal freedom as a way of explaining the social and political dimensions of negative rights in relation to the state. German description: Ralf Poscher entwickelt eine Theorie und Dogmatik der Grundrechte als Abwehrrechte gegen staatliche Freiheitseingriffe, die das Abwehrrecht trotz seiner konstitutionellen Ursprunge und den dunklen Seiten seiner Geschichte auch fur moderne, demokratisch organisierte Gesellschaften freiheits- und staatstheoretisch anschlussfahig macht. Den Schlussel fur eine Fortentwicklung des Abwehrrechts sieht er in der Betonung seiner Reflexivitat. Indem das Abwehrrecht das Staat-Burger-Verhaltnis regelt, dient es auch der staatlichen Regelung gesellschaftlicher Konflikte und durchdringt reflexiv die Rechtsbeziehung innerhalb der Gesellschaft. Das hier entfaltete Modell der Grundrechte vermag zu erklaren, warum das Abwehrrecht trotz aller theoretischen Kritik weiterhin in der Praxis - auch international - die zentrale Grundrechtsfunktion ausmacht.

Zur Auslegung Des Grundgesetzes Nach Dem Einfachen Gesetzesrecht Anhand Eines Literaturvergleichs Von H Berle Leisner Und Lerche

Zur Auslegung des Grundgesetzes nach dem einfachen Gesetzesrecht   anhand eines Literaturvergleichs von H  berle  Leisner und Lerche   PDF

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Author: Jürgen-Bernd Runge
Publisher: GRIN Verlag
ISBN: 3656205019
Size: 42.47 MB
Format: PDF, Docs
Category :
Languages : de
Pages : 88
View: 5013


Studienarbeit aus dem Jahr 1997 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: sehr gut, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn, Veranstaltung: Seminar zur Bedeutung des Parlamentsgesetzes, 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Vorliegend geht es nicht um das vertraute Problem der Verfassungsmassigkeit der Gesetze i. S. ihrer formellen oder materiellen Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz (GG), sondern um die Frage, ob und wieweit eine an sich verfassungsrechtlich nicht zu beanstandende unterverfassungsrechtliche Normsetzung (einfache Gesetzgebung) so auf das Verfassungsverstandnis, insbesondere das der Grundrechte, ruckwirken kann, dass es moglich ist, von einer faktischen Verfassungsanderung ohne veranderte Verfassungsurkunde zu sprechen und ob sich ggf. hieraus Zulasssigkeitsgrenzen fur den einfachen Gesetzgeber ergeben. Damit verbunden ist die Frage nach der 'Elastitat' der Verfassung bezogen auf den standigen gesellschaftlichen Wandel, d.h. inwieweit sich objektive und subjektive ( Stichwort 'Wertewandel' ) Veranderungsprozesse, die sich auch in der einfachen Gesetzgebung widerspiegeln, zulassiger- oder notwendigerweise im Verfassungs-, insb. aber auch im Grundrechtsverstandnis niederschlagen konnen. Zu prufen ist somit, ob es eine unzulassige 'schleichende Verfassungsanderung' - auch im Grundrechtsbereich und damit evtl. die Wesensgehaltsgarantie des Art 19 Abs. 2 tangierend - durch einfache nicht verfassungsandernde Gesetzgebung gibt und wie ihr ggf. zu begegnen ist. Das hier zu erorternde Problem ist ein verfassungstheoretisches, aber auch verfassungspolitisches, da sowohl die Analyse als auch Losungsvorschlage aus dem zugrunde liegenden Demokratieverstandnis folge

Streik Und Daseinsvorsorge

Streik und Daseinsvorsorge PDF

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Author: Walter Hänsle
Publisher: Mohr Siebeck
ISBN: 9783161539893
Size: 14.17 MB
Format: PDF, ePub
Category : Law
Languages : de
Pages : 862
View: 1748


English summary: Walter Hansle examines the legal conflict which arises when strikes cause disruption to the public service sector and compromise general interests. The author uncovers the constitutional limitations which exist in this respect and considers public service provision in the context of governments' normative duties, as well as the right to strike against the backdrop of a modified fundamental rights doctrine. German description: Der Streik in der Daseinsvorsorge mit seinen erheblichen okonomischen und sozialen Implikationen erzeugt eine rechtliche Spannungslage zwischen dem Streikrecht auf der einen Seite und dem Bedurfnis nach Daseinsvorsorge auf der anderen Seite. Um diesen Komplex zu ergrunden, reflektiert Walter Hansle nicht nur die rechtswissenschaftliche Diskussion, sondern beleuchtet auch die geschichts-, sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Dimensionen. Mit diesem interdisziplinaren Ansatz werden die zentralen Begriffe neu konstruiert und rechtlich konkretisiert. Bei der Daseinsvorsorge erfolgt dies eingebettet in eine normative Staatsaufgabenlehre nach dem Modell des Gewahrleistungsstaats. Vor der Folie einer modifizierten Grundrechtsdogmatik begrundet der Autor das Streikrecht in der Daseinsvorsorge als Teil des Gewahrleistungsbereichs des Art.9 Abs. 3 GG und lost das normative Spannungsverhaltnis des Streiks in der Daseinsvorsorge auf.

Handbuch Des Staatsrechts Der Bundesrepublik Deutschland

Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland PDF

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Author: Josef Isensee
Publisher: C.F. Müller GmbH
ISBN: 3811499920
Size: 28.90 MB
Format: PDF, ePub, Docs
Category : Constitutional law
Languages : de
Pages : 1366
View: 788



Das Staatliche Asylrecht Im Rahmen Des V Lkerrechts

Das staatliche Asylrecht  im Rahmen des V  lkerrechts  PDF

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Author: Ernst Reichel
Publisher: Duncker & Humblot
ISBN: 9783428461943
Size: 27.70 MB
Format: PDF, Mobi
Category : Law
Languages : de
Pages : 236
View: 2079



Vorrang Der Verfassung Und Eigenst Ndigkeit Des Privatrechts

Vorrang der Verfassung und Eigenst  ndigkeit des Privatrechts PDF

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Author: Matthias Ruffert
Publisher: Mohr Siebeck
ISBN: 9783161476280
Size: 32.22 MB
Format: PDF
Category : Law
Languages : de
Pages : 614
View: 575


English summary: The relationship between the Grundgesetz and private law has been one of the core problems of the German legal system since 1949. The traditional approach of 'horizontal effect' revealed its deficiencies when a series of recent decisions of the Bundesverfassungsgericht happened to cause thorough changes in basic private law areas. By applying a differentiated approach towards constitutional basic rights, Matthias Ruffert develops viable and legally sound solutions to the problems involved. German description: Spektakulare Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, allen voran der Burgschaftsbeschluss, haben in den neunziger Jahren die Diskussion uber das Verhaltnis von Verfassung und Privatrecht wiederbelebt. Unter der Uberschrift 'Drittwirkung' gehorte die Auseinandersetzung daruber, ob sich die Grundrechte auf das Verhaltnis zwischen Privaten auswirken, zu den Grundproblemen der Rechtswissenschaft seit 1949.Ausgehend von diesem zeitgeschichtlichen Befund erortert Matthias Ruffert die Problematik zunachst im Lichte der Grundvorstellungen zur Wechselwirkung zwischen Verfassung und einfachgesetzlichem Recht sowie der fundamentalen Bedeutung der Privatautonomie. Dem Geltungsvorrang der Verfassung wird ein Erkenntnisvorrang des Privatrechts zur Seite gestellt. Anschliessend zeigt Matthias Ruffert Moglichkeiten auf, wie die neueren Erkenntnisse der Grundrechtsdogmatik zur Losung dieser Problematik herangezogen werden konnen. An die Stelle der vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Konzeption einer 'Ausstrahlung' des Grundgesetzes auf das Privatrecht soll die prazisierende Auffacherung der einzelnen Grundrechtsfunktionen treten. Im Privatrecht werden Abwehr- und Schutzfunktion jeweils auf die ihnen eigene Weise wirksam. Sozialstaatliche Gewahrleistungen entfalten sich nur punktuell; organisations- und verfahrensrechtliche Garantien sind zu vernachlassigen.Dieser Ansatz wird auf einzelne Grundrechte und privatrechtliche Fragestellungen bezogen. Den Schwerpunkt bildet eine grundrechtsdogmatische Analyse der Privatautonomie, gefolgt von Einzeluntersuchungen zum Eigentum, zu Ehe und Familie, zu Arbeit und Beruf, zur verfassungsrechtlichen Personalitat sowie zur Kommunikation. In diesem Kontext wird die bundesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung einer kritischen Wurdigung unterzogen.

Die Bindungen Des Post Und Fernmeldewesens An Und Durch Das Rechtsinstitut Der Geb Hr

Die Bindungen des Post und Fernmeldewesens an und durch das Rechtsinstitut der Geb  hr PDF

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Author: Gerhard Feigenbutz
Publisher: Duncker & Humblot
ISBN: 9783428438655
Size: 41.92 MB
Format: PDF, Kindle
Category : Law
Languages : de
Pages : 320
View: 6873



Die Beeinflussung Aktienrechtlicher Corporate Governance Durch Das Bankaufsichtsrecht

Die Beeinflussung aktienrechtlicher Corporate Governance durch das Bankaufsichtsrecht PDF

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Author: Marcel Duplois
Publisher: Nomos Verlag
ISBN: 3845287691
Size: 69.16 MB
Format: PDF, ePub
Category : Law
Languages : de
Pages : 328
View: 2604


Durch zahlreiche Reformen des Bankenaufsichtsrechts ist ein zweigleisiges Corporate Governance System entstanden. Auf der einen Seite befinden sich detailliert gefasste branchenspezifische Anforderungen, auf der anderen, unbestimmte branchenübergreifende Anforderungen. Dies führt zur zentralen Fragestellung der Arbeit: Wie beeinflussen sich die Regelungskomplexe gegenseitig? Lassen die bankenaufsichtsrechtlichen Corporate Governance Vorschriften die branchenübergreifenden unberührt oder konkretisieren sie diese? Um dies zu beantworten, präzisiert die Arbeit den nebulösen Begriff der Ausstrahlungswirkung. Sie ordnet ihn in das Gefüge der Auslegungsmethodik ein, arbeitet dessen allgemeine Voraussetzungen heraus und definiert ihn. Anschließend wird untersucht, ob eine Ausstrahlungswirkung bankenaufsichtsrechtlicher Corporate Governance Vorschriften grundsätzlich in Betracht kommt. Zuletzt wendet die Arbeit die entwickelte Methodik der Ausstrahlungswirkung auf die konkreten bankenaufsichtsrechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Vorstandsvergütung an.

Die Ausgestaltung Der Grundrechte

Die Ausgestaltung der Grundrechte PDF

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Author: Matthias Cornils
Publisher: Mohr Siebeck
ISBN: 9783161484698
Size: 11.50 MB
Format: PDF, ePub, Mobi
Category : Law
Languages : de
Pages : 720
View: 4568


English summary: Matthias Cornils examines the extent to which the rights of liberty in the Basic Law limit the lawmaker without having this limitation seen in principle as a ban on intervention in the sense of the traditional interpretation of fundamental rights as rights of protection against intervention. Based on detailed individual analyses of fundamental rights, broadcasting freedom, contractual freedom, property, marriage, freedom of association and the actual legal protection, the author criticizes the widespread opinion that the content of all or some of the fundamental rights was determined more or less by the lawmaker. German description: Matthias Cornils untersucht, inwieweit den Freiheitsrechten des Grundgesetzes Normgehalte zugeschrieben werden mussen, welche die Verhaltensspielraume des Gesetzgebers beschranken, ohne dass diese Bindung als prinzipielles Eingriffsverbot im Sinne der herkommlichen Deutung der Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte begriffen werden kann (Ausgestaltungsbindung). Er begrundet, dass es leistungsgrundrechtliche Ausgestaltungsbindungen mit schwacherer Bindungswirkung gibt. Diese Bindungen erfassen aber die Ordnungs-Gesetzgebung nicht ausschliesslich, sondern stets zugleich mit der Rechtfertigungslast aus den jeweils betroffenen Grundrechtsprinzipien negativer Freiheit. Der Autor wendet sich auf der Basis eingehender Einzelbetrachtungen der Grundrechtsgarantien der Rundfunkfreiheit, der Vertragsfreiheit, des Eigentums, der Ehe, der Vereinigungsfreiheit und des effektiven Rechtsschutzes gegen die verbreitete Auffassung, derzufolge alle oder einige Grundrechte mehr oder weniger weitgehend durch den Gesetzgeber inhaltlich gepragt wurden. Gegen den Vorschlag einer einheitlichen Deutung aller Grundrechtsgehalte als Prinzipien wird eingewandt, dass die auf die Schaffung von Freiheits-Ausubungsvoraussetzungen gerichtete Ausgestaltungspflicht des Gesetzgebers nicht die fur Optimierungsgebote charakteristische Finalitat aufweist und daher in einer anderen normtheoretischen Struktur rekonstruiert werden muss.

Das Grundrecht Der Versammlungsfreiheit Art 8 Gg

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit    Art  8 GG  PDF

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Author: Ulrich Schwäble
Publisher: Duncker & Humblot
ISBN: 9783428434541
Size: 18.40 MB
Format: PDF, Docs
Category : Law
Languages : de
Pages : 249
View: 2375



Der Erlass Von Rechtsvorschriften Durch Die Bundeswirtschaftsverwaltung In Den Usa

Der Erlass von Rechtsvorschriften durch die Bundeswirtschaftsverwaltung in den USA PDF

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Author: Hans Georg Schütze
Publisher: Duncker & Humblot
ISBN: 9783428431984
Size: 76.36 MB
Format: PDF, Kindle
Category : LAW
Languages : de
Pages : 176
View: 1869



Grundrechte In Einfachgesetzlichem Gewande

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Author: Martin Gellermann
Publisher: Mohr Siebeck
ISBN: 9783161474415
Size: 69.99 MB
Format: PDF, Mobi
Category : Law
Languages : de
Pages : 491
View: 6067


English summary: Fundamental guarantees in the 'Grundgesetz' (Basic Law), such as the guarantee of the right to possess property, the freedom to form a coalition and broadcasting freedom are subject to change by the lawmaker. With this complementary aspect to the relationship between fundamental rights and simple law, the author has touched on a problem area which has been largely ignored in the field of basic constitutional rights. Martin Gellermann fills the gap by outlining fundamental rules for dealing with the norms of sub-constitutional law. German description: In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts taucht in unterschiedlichen Zusammenhangen immer wieder der Begriff der normativen 'Ausgestaltung der Grundrechte' auf, der auf eine positiv grundrechtsentfaltende Funktion des einfachen Gesetzgebers verweist. Grundlegende und ihn bindende Garantien des Grundgesetzes wie die des Eigentums, der Koalitions- oder der Rundfunkfreiheit werden hierdurch unversehens einem gestaltenden Zugriff der Legislative geoffnet. Mit dieser harmonischen Seite des Beziehungsgefuges zwischen Grundrechten und einfachem Recht ist ein grundrechtsdogmatisch noch weitgehend unerschlossenes Problemfeld angesprochen.Martin Gellermann fullt diese Lucke, indem er grundlegende Regeln fur den Umgang mit ausgestaltenden Normen des subkonstitutionellen Rechts entwirft. Seinen Ausgangspunkt bildet die Unterscheidung zwischen der subjektiv-abwehrrechtlichen und der ihr gegenuberliegenden so genannten objektiven Grundrechtsseite. Vor diesem Hintergrund untersucht er die Einsatzfelder einer Ausgestaltungsdogmatik, erarbeitet die Charakteristika ausgestaltenden Rechts und entwirft ein verfassungsrechtliches 'Anforderungsprofil', dem ausgestaltende Aktivitaten des Gesetzgebers zu ihrer Verfassungskonformitat genugen mussen. Der unter dem Stichwort der 'Umgestaltung' diskutierte Zugriff des Gesetzgebers auf den Bestand ausgestaltenden Rechts erfahrt eine eigenstandige Behandlung.

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